Allgemeine Geschaeftsbedingungen

§1 Geltungsbereich / Allgemeines

Die folgenden allgemeinen Geschaeftsbedingungen gelten fuer alle Geschaeftsbeziehungen zwischen Krueger Schultze GbR und dem Auftraggeber. Massgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gueltige Fassung.

§2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages und dieser AGB sind die von Krueger Schultze GbR angebotene Artikel.

§3 Vertragsabschluss

Ihr Vertragspartner fuer alle Auftraege ist die Krueger Schultze GbR, Sandkrugweg 59, 22457 Hamburg. Der Sitz der Gesellschaft ist Hamburg. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemaesser Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Im Falle der Nichtverfuegbarkeit oder der nur teilweisen Verfuegbarkeit der Leistung wird der Auftraggeber unverzueglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzueglich zurueckerstattet.

§4 Preise

Jedem Auftrgaggeber wird ein individuelles Angebot erstellt. Die Preise richten sich nach der Menge der Artikel und den Produktionskosten. Vikunjaprodukte sind von Rabatten ausgeschlossen.

§5 Lieferung, Versand

Saemtliche Sendungen einschliesslich etwaiger Ruecksendungen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Ausgenommen sind Ruecksendungen infolge von Krueger Schultze GbR anerkannten Falschlieferungen oder Maengel. Liefertermine muessen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist eingehalten, wenn der Versand vor Fristablauf erfolgt. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferzeit verlaengert sich angemessen bei Massnahmen im Rahmen von Arbeitsausfaellen (Streik/Aussperrung), gesetzlicher und behoerdlicher Anordnung (Import-Exportbeschraenkungen), Krieg, hoeherer Gewalt. Schadensersatzansprueche bei Nichteinhaltung sind ausgeschlossen.

§6 Zahlung

Bei Zahlung gegen Rechnung hat der Auftraggeber den Rechnungsbetrag spaetestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne jeglichen Abzug von Skonto zu bezahlen. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so behaelt sich Krueger Schultze GbR vor, die entstandenen Mahngebuehren in Rechnung zu stellen. Sollte darueber hinausgehender Verzugsschaden entstanden sein, so kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.

§7.1 Widerrufsbelehrung und Rueckgabebelehrung

Sie koennen Ihre Vertragserklaerung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gruenden in Textform oder durch Ruecksendung des Produktes widerrufen. Die Frist beginnt fruehestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genuegt das rechtzeitige Absenden der Ware, es sei denn, es wurde in Ausuebung einer gewerblichen oder selbstaendigen beruflichen Taetigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Der Widerruf bzw. die Ruecksendung ist zu richten an: Krueger Schultze GbR, Sandkrugweg 59, 22457 Hamburg.

§7.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurueckzugewaehren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Koennen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurueckgewaehren, muessen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Ueberlassung von Produkten gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Pruefung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschaeft moeglich gewesen waere - zurckzufuehren ist. Im Uebrigen koennen Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentuemer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeintraechtigt. Paketversandfaehige Waren sind zurueckzusenden. Die Kosten fuer die einfache Ruecksendung werden erstattet. Die Kosten dafuer sind auszulegen, um hoehere Kosten des Versandservices zu vermeiden. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muessen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklaerung erfuellt werden. Die Ruecksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht moeglich sein, so muss der Kunde fuer eine Verpackung sorgen, welche eine Beschaedigung der Ware ausschliesst. Fuer Schaeden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurckzufuehren ist, haftet der Kunde.

§8 Aufrechnung

Eine Aufrechnung durch den Auftraggeber ist nur moeglich, wenn seine Gegenansprueche rechtskraeftig festgestellt oder von Krueger Schultze GbR nicht bestritten werden.

§9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollstaendigen Bezahlung aller Artikel aus derselben Bestellung sind die Artikel Eigentum von Krueger Schultze GbR. Ausgehaendigte Muster bleiben Eigentum von Krueger Schultze GbR. Sie sind nach der Beschau zurueckzusenden oder werden von Krueger Schultze GbR in Rechnung gestellt.

§10 Warenmaengel

Sollte trotz sorgfaeltiger Kontrollen der Lieferung ein mangelhaftes oder beschaedigtes Produkt beiliegen, ist der Mangel an die unten genannte Kontaktadresse zu richten. Die Ruecksendung kann erst nach Absprache und Zustimmung der Krueger Schultze GbR erfolgen. Die Kosten fuer die einfache Ruecksendung werden erstattet. Die Kosten dafuer sind auszulegen, um hoehere Kosten des Versandservices zu vermeiden. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Krueger Schultze GbR behaelt sich eine angemessene Nachbesserung oder den Austausch gegen einen gleichen Ersatzartikel vor.

§11 Transportschaeden

Bei Unvollstaendigkeit oder beschaedigter Verpackung ist dies beim Zusteller der Lieferung sofort zu reklamieren. Wenn die Ansprueche gegen den Transporteur an uns abgetreten werden, erhalten Sie vorbehaltlich der Lieferbarkeit umgehend Ersatz fuer die beschaedigten Artikel.

§12 Datenschutz

Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine fuer die Auftragsabwicklung sowie fuer die Archivierung notwendigen persoenlichen Daten auf Datentraegern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten ausdruecklich zu. Zur Vertragsabwicklung sowie fuer Abrechnung, Inkasso und Bonitaetspruefung koennen die Daten des Bestellers konzernintern oder an beauftragte Unternehmen uebermittelt werden.

§13 Erfuellungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Erfuellungsort fuer alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhaeltnis ist der Sitz von Krueger Schultze GbR. Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Geschaeftsbeziehung gilt ausschliesslich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewoehnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder ist der Besteller Kaufmann und handelt in dieser Eigenschaft, so wird Hamburg als Gerichtsstand vereinbart.

§14 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschaeftsbedingungen und/oder des durch sie ergaenzenden Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht beruehrt. Bei Unwirksamkeit einer Bestimmung gilt eine solche als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am naechsten kommt. Entsprechendes gilt bei Vertragsluecken.

§15 Adresse

Krueger Schultze GbR

Sandkrugweg 59

22457 Hamburg

Gerichtsstand Hamburg

Ust-IdNr.: DE230144472

Steuernummer 54/523/06621

Stand:  25. Mai 2009